Sitzung
KT/020/2017
Gremium
Kreistag
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow
Datum
04.10.2017
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 6

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Geschäftsbericht des Landrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat

Beschluss: Abgesetzt

 
Ö 7
Lücke im Anspruch auf Schülerbeförderung schließen

Beschluss: zurückverwiesen

 5/DIE LINKE/2017
Ö 8
Voraussetzungen für einen Kreis-Elternbeirat für Kita schaffen

Beschluss: zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: MH, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 006/DIE LINKE/2017
Ö 9
Stellungnahme des Landkreises Oder-Spree zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg und zur Änderung anderer Gesetze

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 066/2017
Ö 10
Kinderschutzmonitoring - Jährliches Monitoring zu Entwicklungen und Tendenzen der Meldungen und der tatsächlich festgestellten Kindeswohlgefährdungen im Landkreis Oder-Spree (Berichtszeitraum 2016)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 038/2017
Ö 11
Errichtung eines Schulzentrums in Fürstenwalde

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 051/2017
Ö 12
Schulentwicklungsplan des Landkreises Oder-Spree für den Zeitraum 2017-2022

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

 043/2017
Ö 13
Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 045/2017
Ö 14
Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

 046/2017
Ö 15
Genehmigung einer Eilentscheidung über die Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung i.H.v. 850.000 € für die Investitionsmaßnahme "Umnutzung zweier Odersun-Industriehallen zum Archiv-, Lese- und Medienzentrum und zum Brand-, Zivil- und Katastrophenschutztechnischen Zentrum"

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

 047/2017
Ö 16
Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des Landkreises Oder-Spree im Zeitraum 2018 bis 2022 ff

Beschluss: zurückverwiesen

 050/2017
Ö 17
Baubeschluss zum Neubau der Spree-Oberschule einschließlich Schulsporthalle in Fürstenwalde/ Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5

 048/2017
Ö 18
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Erneuerung der Kreisstraße K 6747, 1. BA - OD Alt Stahnsdorf, Abschnitt 040,
2. BA - L 40- Alt Stahnsdorf, Abschnitt 030

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 054/2017
Ö 19
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Erneuerung der K 6755, Abschnitt 020,
1. BA Autobahnbrücke (A 10) - Freienbrink
2. BA Freienbrink - Spreeau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 055/2017
Ö 20
Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Beschäftigungsförderung im Landkreis Oder-Spree - Örtlicher Beirat gemäß § 18 d SGB II - hier Änderung § 3 Zusammensetzung, Berufung, § 4 Vorsitzender und § 9 Inkrafttreten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 059/2017
Ö 21
Sitzungsplan 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 042/2017
Ö 22
Bestellung der Mitglieder für den Seniorenbeirat des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 063/2017
Ö 23
Wahl der Beschäftigtenvertreter und ihrer Stellvertreter für den Werksausschuss des Eigenbetriebes KWU

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

 057/2017
Ö 24
Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des DRK Kreisverbandes Märkisch-Oder-Havel-Spree e. V.

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

 053/2017
Ö 25
Bestellung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes für die Zweckverbandsversammlung Sparkasse Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 037/2017
Ö 26
Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1