SessionNet | Kreistag - 18.09.2019

Sitzung

KT/2/2019

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

18.09.2019

Zeit

17:00-19:13 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - gesamt

Anlage TOP 6 - Antw Fr. Teltewskaja

Anlage TOP 8 - Redebeitrag, Ehrenbürger de Bruyn

Anlage zu TOP 6, Antw Hr. Gehm

Anwesenheit

Geschäftsbericht des Landrates zum Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 5
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 25.06.2019 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung: Einführung der papierfreien Arbeit im Kreistag Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4	6/DIE LINKE/2019	Beschlussvorlage Antrag papierlos
Ö 8	Verleihung des Ehrenbürgerrechts des Landkreises Oder-Spree an den Schriftsteller, Herrn Dr. h. c. Günter de Bruyn Beschluss: einstimmig zugestimmt	044/2019	Beschlussvorlage
Ö 9	Bestellung eines Prüfers des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Oder Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	050/2019	Beschlussvorlage
Ö 10	Berufung der Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten Beschluss: zurückgezogen	057/2019	Beschlussvorlage
Ö 11	Berufung der Senioren- und Behindertenbeauftragten Beschluss: zurückgezogen	058/2019	Beschlussvorlage
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebes „Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 8	048/2019	Beschlussvorlage Anlage 3 Lagebericht JA 2018 Anlage 4 Bestätigungsvermerk KWU 2018 Anlage 1 Bilanz 2018 Anlage 2 GuV JA 2018
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 9	049/2019	Beschlussvorlage
Ö 14	Beschlussfassung zur 1. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes KWU-Entsorgung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 7	051/2019	Beschlussvorlage Anlage-1 Betriebssatzung Anlage-2 Betriebssatzung
Ö 15	Beschlussfassung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung (AES) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 8	052/2019	Beschlussvorlage Anlage-1 AES 2020 Anlage-2 AES 2020 Entwurf
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Erneuerung der K 6715, Abschnitt 020, freie Strecke Leißnitz - Kummerow Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	040/2019	Beschlussvorlage Karte Beschlussvorlage 040 19 A4 Ausbau K6715 020 Grundsatzbeschluss
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des Neubaus eines straßenbegleitenden Radweges parallel zur Kreisstraße K 6744 Abschnitt 015 von Ortsausgang Wendisch Rietz nach Dahmsdorf. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	041/2019	Beschlussvorlage Anlage Karte 041 2019
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaues der K 6744 Abschnitt 020 OD Kolpin. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	042/2019	Beschlussvorlage Übersichtskarte -Ausbau-K6744-020 OD Kolpin
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung zum Baubeschluss zur Innensanierung der Schulsporthalle der Gesamtschule 3 in Eisenhüttenstadt, Maxim-Gorki-Straße 15 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	045/2019	Beschlussvorlage Anlage 1-Übersichtslageplan Anlage 2-Grundriss Schulsporthalle Anlage 3-Längsschnitt Bereich Schulsporthalle Anlage 4-Visualisierung Innenansicht Schulsporthalle
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 6	046/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Bestätigungsvermerk RPA Anlage 2 Bilanz per 31 12 2016 Anlage 3 Ergebnis Finanzrechung 2016 Anlage 4 Auszug Rechenschaftsbericht
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 7	047/2019	Beschlussvorlage
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung: Örtlicher Beirat gemäß § 18d SGB II - Berufung der Vertreter Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 4	053/2019/1	Beschlussvorlage
Ö 23	Beratung: Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des Landkreises Oder-Spree im Zeitraum 2020 bis 2023 ff Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 24	Beratung und Beschlussfassung: Wahlprüfungsentscheidung zur Kommunalwahl 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 6	055/2019	Beschlussvorlage
Ö 25	Beratung und Beschlussfassung: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Oder-Spree und der Stadt Frankfurt (Oder) zur Durchführung der Aufgaben der unteren Jagd- und Fischereibehörde Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	056/2019	Beschlussvorlage 056-2019 Anlage
Ö 26	Bestellung einer Person für den Verwaltungsrat der Sparkasse Oder-Spree auf Vorschlag der Fraktion AfD Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 14	059/2019	Beschlussvorlage BV 059-2019 Anlage öff-rechtlV LOS-FF
Ö 27	Benennung einer Person für den Verwaltungsrat der Sparkasse Oder-Spree auf Vorschlag der Fraktion CDU Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 6	060/2019	Beschlussvorlage BV 060-2019 Anlage öff-rechtlV LOS-FF
Ö 28	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1

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