SessionNet | Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen - 30.08.2021

Sitzung

HuF/11/2021

Gremium

Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

30.08.2021

Zeit

18:00-20:12 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Anwesenheitsliste Veröffentlichung

Niederschrift - gesamt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1		BV 040-2021 BV 041-2021 BV 041-2021 Anlage1 BV 041-2021 Anlage2 BV 041-2021 Anlage3
Ö 3	Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 17. Mai 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Information zum Abarbeitungsstand der Investitionsmaßnahmen im Hoch- und Tiefbau, inklusive der Abarbeitung der Haushaltsreste aus dem Jahre 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Beratung: Erhöhung des Stammkapitals der Seniorenheime des LOS gGmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	039/2021	Beschlussvorlage
Ö 6	Beratung: Änderung des Beschlusses „Ablehnung der Übernahme der Trägerschaft der Grund- und Gesamtschule Bad-Saarow“, Beschluss-Nr.: 45/27/97 vom 18.06.1997 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	027/2021	Beschlussvorlage
Ö 7	Beratung: Änderung des Beschlusses „Ablehnung der Übernahme der Trägerschaft der Gesamtschule Müllrose“, Beschluss-Nr.: 17/27/97 vom 18.06.1997 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	028/2021	Beschlussvorlage
Ö 8	Beratung: Änderung des Beschlusses „Ablehnung der Übernahme der Trägerschaft der Gesamtschule Storkow“, Beschluss-Nr.: 37/27/97 vom 18.06.1997 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	029/2021	Beschlussvorlage
Ö 9	Beratung: Beteiligung des Landkreises Oder-Spree an der Naturwelt Lieberoser Heide GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	035/2021	Beschlussvorlage Lesefassung Entwurf SEPTEMBER-2021 Lesefassung Entwurf August 2021
Ö 10	Beratung: Grundsatzbeschluss zur kompletten Sanierung der Juri-Gagarin-Oberschule in Fürstenwalde Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	030/2021	Beschlussvorlage GSB JGOS Anlage1 Grdr GSB JGOS Anlage1 iso 1 GSB JGOS Anlage1 iso 2 GSB JGOS Anlage2 a GSB JGOS Anlage2 b GSB JGOS Anlage2 c GSB JGOS Anlage3
Ö 11	Grundsatzbeschluss für die Errichtung eines Übungsgeländes für das Feuerwehr- und Katastrophenschutz Technische Zentrum (FKTZ), den Umbau einer Klimazentrale zu Aufenthaltsräumen sowie die Erweiterung bestehender Außenanlagen für das Archiv-, Lese- u. Medienzentrum (ALM) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0	041/2021	Beschlussvorlage 210810 Lageplanausschnitt 1 210810 Lageplanausschnitt 2 210810 Übersicht Einzelbauteile
Ö 12	Beratung: Grundsatz- und Baubeschluss zum Neubau Radweg - Alter Postweg in Erkner Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0	032/2021	Beschlussvorlage Karte A4 NeubauRadweg Erkner GB-BB
Ö 13	Beratung: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Erneuerung der K 6744, Abschnitt 015, freie Strecke Dahmsdorf – Reichenwalde und eines Teils der OD Dahmsdorf in der Gemeinde Reichenwalde. Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0	036/2021	Beschlussvorlage Karte A4 Ausbau K6744 015 GB 036 21
Ö 14	Außerplanmäßige Auszahlungen für Planungsleistungen für die Errichtung einer Radwegeüberführung über die L 38, Abs. 110, zwischen Station 2,0 und 2,2 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	040/2021	Beschlussvorlage
Ö 15	Beratung: Erhöhung des Kreisstrukturfonds von 1 Mio Euro auf 3 Mio Euro Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	19/Fraktionen KT/21	Beschlussvorlage
Ö 16	Beratung: Effektive Beseitigung illegaler Müllablagerungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	15/SPD/2021	Beschlussvorlage
Ö 17	Finanzielle Unterstützung des Landkreises Oder-Spree für von der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz betroffene soziale Einrichtungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	042/2021	Beschlussvorlage
Ö 18	Beratung: Sitzungsplan des Kreistages Oder-Spree für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	026/2021	Beschlussvorlage BV 026-2021 Anlage (Stand 15072021)
Ö 19	Sonstiges

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: