SessionNet | Kreistag - 30.11.2022

Sitzung

KT/21/2022

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

30.11.2022

Zeit

17:30-20:15 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheitsliste Veröffentlichung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0		BV 067-2022
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5. Oktober 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen		Auswertung Umsetzung einrichtungsbezogene Impfpflicht §20a-IfSG Geschäftsbericht LT KT 30-11-2022 Informationen aus der Telefonschalte mit dem Ministerpräsidenten - 30.11.2022 Rahmenkonzept-Personalentwicklung-Kurzfassung KT Nov. 2022
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat Beschluss: zur Kenntnis genommen		Anfr Antw Dr. Pech, HH Grunderwerb Neubau Schulzentrum FW Antw Anfrage FDP, Taxigewerbe Antw Anfrage FDP, Sichere Schulwege BeantwortungHrFachtan Betreuungsbehörde
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung: Außer- und überplanmäßige Würdigung der Beschäftigten des kommunalen ÖPNV im Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	29/Fraktionen KT/2022	Beschlussvorlage 220819 Personalnotstand offener Brief BR BOS 221026 BR BOS Ergebnisprotokoll 221103 Anschreiben Beermann kÖPNV
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung: Schulspeisung an den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 9	30/DIE LINKE/2022	Beschlussvorlage Anlage A 30-DIE LINKE-2022
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung: "Brief des Kreistages an die Bundesregierung" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 24, Enthaltungen: 3	31/Fraktionen KT/2022	TOP-9 Namentliche-Abstimmung Beschlussvorlage A 31-Fraktionen KT-2022 Anlage
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung: Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	056/2022	Änderungsantrag TOP 10 HH2023 Anlage TOP 10 Beschlussvorlage Anlage 1 - Leistungsfähigkeit der Gemeinden Anlage 2 - HHsituation Gemeinden 2022 Anlage 3 - Schuldenstand der Gemeinden Anlage 4 - Hebesätze Amtsumlage 2022 2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan HH-Jahr 2023
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung: Rettungsdienstgebührensatzung 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	062/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebührensatzung für den Rettungsdienst LOS 2023 Anlage 2 - Gesamtkostennachweis zur KLR 2023 Anlage 3 - Gebührenberechnungsmatrix zur KLR 2023
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung: Aufgabenübertragung als Amtsleiter des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes mit späterer Ernennung unter Begründung eines Beamtenverhältnisses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 8	051/2022	Beschlussvorlage
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung: Beförderung der Frau Kreisveterinärdirektorin Petra Senger zur Leitenden Kreisveterinärdirektorin Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2	052/2022	Beschlussvorlage
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung: Beförderung der Frau Kreisoberveterinärrätin Dr. Sylvia Zinke zur Kreisveterinärdirektorin Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3	053/2022	Beschlussvorlage
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Abfallgebührensatzung des Landkreises Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 7	054/2022	Beschlussvorlage BV AGS 2023 Anlage 1 BV AGS 2023 Anlage 2
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungsgebührensatzung des Landkreises Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5	055/2022	Beschlussvorlage BV BGS 2023 Anlage 1 BV BGS 2023 Anlage 2
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung: Vorschlag eines Wahltermins zur Wahl des Landrates des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4	059/2022	Beschlussvorlage
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung: Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3	050/2022	Beschlussvorlage
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung: Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Oder-Spree Teilfortschreibung: Oberstufenzentrum Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	063/2022	Beschlussvorlage BV 063-2022 Anlage
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung: Überplanmäßige Auszahlung für die Instandsetzung der alten Spree-Oberschule Fürstenwalde als Ausweichstandort Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	065/2022	Beschlussvorlage
Ö 21	Überplanmäßige Bereitstellung von finanziellen Miteln für die abschließende Finanzierung der Straßenbaumaßnahme zur grundhaften Erneuerung der K 6715 (020) Leißnitz-Kummerow Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	067/2022	Beschlussvorlage
Ö 22	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes sowie des Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des JuSeV Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0	040/2022	Beschlussvorlage
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung: Livestream für die Sitzungen des Kreistages Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 5	066/2022	Beschlussvorlage
Ö 24	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: