Sitzung
KA/032/2008
Gremium
Kreisausschuss
Raum
im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127
Datum
03.12.2008
Zeit
17:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Berufung des/der stellvertretenden Kreisausschussvorsitzenden

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Weiterführung der gymnasialen Oberstufe in Eisenhüttenstadt
neue Bildungsgänge am Oberstufenzentrum "G. W. Leibniz"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 065/2008
Ö 5
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Kreistages Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 057/2008
Ö 6
Bestätigung der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 039/2008
Ö 7
Bestellung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte, Beiräte und Verwaltungsräte von Gesellschaften

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 042/2008
Ö 8
Wahl der Regionalräte und Stellvertreter für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 041/2008
Ö 9
Bestellung eines Mitgliedes des Kreistages Oder-Spree für den Braunkohleausschuss des Landes Brandenburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 038/2008
Ö 10
Bestellung von Mitglieder für die Zwecksverbandsversammlung der Sparkasse Oder-Spree und Benennung von sieben Personen für den Verwaltungsrat der Sparkasse Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 043/2008
Ö 11
Bestellung der Vertreter des Landkreises Oder-Spree für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung "Nuthe-Spree"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 044/2008
Ö 12
Wahl der Vertreter des Landkreises Oder-Spree in den Polizeibeirat des Polizeipräsidiums Frankfurt (Oder)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 045/2008
Ö 13
Entschädigungssatzung des Landkreises Oder-Spree für die ehrenamtlichen Mitglieder des Kreistages und seiner Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 032/2008
Ö 14
Richtlinie über die Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Fraktionen und der kommunalpolitischen Fortbildung im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 031/2008
Ö 15
Verwaltungsgebührensatzung für den Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 055/2008
Ö 16
Wahrnehmung der Aufgabe der Verwaltungsvollstreckung für die Gemeinde Tauche durch den Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 058/2008
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßige Haushaltsausgabe für die Kitabetreuung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 052/2008
Ö 18
Genehmigung einer überplanmäßigen Mehrausgabe für Personalaufwendungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 059/2008
Ö 19
Änderung des Statutes des Beirates für Regionale Beschäftigungsförderung im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 064/2008
Ö 20
Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst" für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 054/2008
Ö 21
Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Werkleitung des Kommunalen Wirtschaftsunternehmens (KWU) für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: Abgesetzt

 053/2008
Ö 22
2. Fortschreibung des integrierten Abfallwirtschaftskonzeptes für den Landkreis Oder-Spree für den Zeitraum 2008 - 2017

Beschluss: Abgesetzt

 061/2008
Ö 23
Quartalsbericht für den Rettungsdienst
 
Ö 24
Ergebnisse des Gutachtens Rettungsdienst
 
Ö 25
Gebührensatzung Rettungsdienst 2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 060/2008
Ö 26
Ablauf der weiteren Beratungen zum Haushaltsplan 2009