SessionNet | Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen - 22.11.2021

Sitzung

HuF/12/2021

Gremium

Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

22.11.2021

Zeit

18:00-19:55 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - gesamt

Anwesenheit Veröffentlichung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 30.08.2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Beratung: Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	067/2021	Beschlussvorlage 1 Bestätigungsvermerk RPA 2 Bilanz 31 12 2018 3 Ergebnis- und Finanzrechnung 2018 4 Auszug Rechenschaftsbericht 2018
Ö 5	Beratung: Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	068/2021	Beschlussvorlage
Ö 6	Beratung: Fortsetzung des gemeinsamen Breitbandausbaus mit den Kommunen im Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	064/2021	Beschlussvorlage
Ö 7	Beratung: 1. Änderung der Richtlinie des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV (Beschluss Kreistag vom 02.12.2015, Vorlage 048/2015) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	069/2021	Beschlussvorlage BV 069-2021 Anlage
Ö 8	Beratung: Genehmigung der Eilentscheidung zur überplanmäßigen Bereitstellung von 380.000,00 € zur weiteren Finanzierung des deutsch-polnischen Projekts „Entwicklung wichtiger Straßenver-bindungen im grenzüberschreitenden Straßennetz auf dem Gebiet de s Landkreises und des Krosnoer Landkreises für die Straßenbaumaßnahme K 6747, Abschnitt 040, OD Alt Stahnsdorf Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	065/2021	Beschlussvorlage Anlage zur BV 065 21 Genehmigung Eilentscheidung
Ö 9	Beratung: Satzung über die Erhebung von Nutzungsgebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen innerhalb des Landkreises Oder-Spree. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	044/2021	Beschlussvorlage Anlage zur BV 044-2021 Nutzungsgebührensatzung Endfassung Bitte austauschen: Nutzungsgebührensatzung Übergangseinrichtungen Bitte austauschen: Synopse Nutzungsgebührensatzung
Ö 10	Beratung: Richtlinie des Landkreises Oder-Spree über die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen nach dem SGB VIII - Änderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	045/2021	Beschlussvorlage RL 2022 mit Änderungsnachverfolgung RL 2022 ohne Änderungsnachverfolgung
Ö 11	Beratung: Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Benutzung der Fahrbibliothek Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	056/2021	Beschlussvorlage BV 056-2021 Anlage
Ö 12	Beratung: Fahrradweg von Diehlo bis Möbiskruge straßenbegleitend zur L 43 Beschluss: ohne Abstimmung	20/AfD/2021	Beschlussvorlage Antrag 29-09-2021 KT A 20-AfD-2021 Anlage
Ö 13	Beratung: Rettungsdienstgebührensatzung 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	062/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebührensatzung für den Rettungsdienst LOS 2022 Anlage 2 - Gesamtkostennachweis zur KLR 2022 Anlage 3 - Gebührenberechnungsmatrix zur KLR 2022 1
Ö 14	Beratung: Erhöhung Kapitaleinlage in der Rettungsdienst im Landkreis Oder-Spree GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	063/2021	Beschlussvorlage
Ö 15	Beratung: Kauf eines Grundstücks in Eisenhüttenstadt für die Erweiterung der Seniorenheime des LOS gGmbH mit der Maßgabe, das Grundstück zur Erbbaupacht an die gGmbH weiterzugeben und einen entsprechenden Erbbaurechtsvertrag abzuschließen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	066/2021	Beschlussvorlage
Ö 16	Beratung: Baubeschluss für die Errichtung von 60 Wohnungen für Geflüchtete in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	033/2021	Beschlussvorlage BB-Vorlage-033-2021 Anlagen Errichtung 60 Whg f Geflüchtete.doc
Ö 17	Beratung: Erhöhung der Personalkosten für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	059/2021	Beschlussvorlage
Ö 18	Beratung: Zwischenbericht zum Sachstand Ansiedlung Tesla Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	057/2021	Beschlussvorlage BV 057/2021 Anlage - nur online -
Ö 19	Beratung: Mitgliedschaft des Landkreises Oder-Spree im "Freundeskreis der Günter-de-Bruyn-Stifung e.V." Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	055/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Vereinssatzung zur BV 055-2021 Anlage 2 Satzung zur BV 055-2021
Ö 20	Beratung: Ergänzungen der Geschäftsordnung des Kreistags Beschluss: ohne Abstimmung	23/BVB/FrWähler/2021	Beschlussvorlage A 23-BVB-FrWähler-2021 Anlage
Ö 21	Beratung: Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	049/2021	Beschlussvorlage AUSTAUSCH BV 049-2021 Anlage1 AUSTAUSCH BV 049-2021 Anlage2 BV 049-2021 Anlage1 BV 049-2021 Anlage2 BV 049-2021 Anlage3 BV 049-2021 Anlage4
Ö 22	Sonstiges

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: