SessionNet | Kreistag - 30.11.2016

Sitzung

KT/014/2016

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

30.11.2016

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anlage 2 - KT 30-11-16

Anlage 3 - KT 30-11-16

Anwesenheit 30-11-2016

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2016 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussfassung weiterer Verfahrensschritte zur Wahl des Landrates Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3	059/2016	Beschlussvorlage
Ö 8	Kinderschutzmonitoring - Jährliches Monitoring zu Entwicklungen und Tendenzen der Meldungen und tatsächlich festgestellten Kindeswohlgefährdungen im Landkreis Oder-Spree - Berichtszeitraum 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt	027/2016	Beschlussvorlage
Ö 9	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII i.V.m. § 18 Abs. 2 KitaG im Landkreis Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 2	035/2016	Beschlussvorlage Austausch Anlage BV 035-2016 Satzung Elterngebühr KTP 2017
Ö 10	Grundsatzbeschluss zur planerischen Vorbereitung der Erneuerung der K 6715, Abschnitte 020 und 030, Ortsdurchfahrt (OD) Kummerow der Stadt Friedland Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	046/2016	Beschlussvorlage Karte A4 Ausbau K6715 OD Kummerow.Vorlage046 16pdf
Ö 11	Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen der Denkmalpflege im Landkreis Oder-Spree (Denkmalförderrichtlinie) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	047/2016	Beschlussvorlage Entwurf Denkmalförderrichtlinie 1. Änderung
Ö 12	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2017 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	052/2016	Beschlussvorlage Anlage ÖPNV
Ö 13	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung internetbasierte Fahrzeugzulassung Beschluss: einstimmig zugestimmt	055/2016	Beschlussvorlage örV Anlage 1 20161017
Ö 14	Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2	043/2016	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk KWU Bilanz KWU 2015 Gewinn- und Verlustrechnung KWU 2015 Lagebericht KWU 2015
Ö 15	Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	044/2016	Beschlussvorlage
Ö 16	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung (AES) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	038/2016	Beschlussvorlage BV AES Anlage 1 BV AES Anlage 2 Alt Neu 1
Ö 17	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung (AGS) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3	050/2016	Beschlussvorlage BV 050-Anlage BV AGS Anlage 1
Ö 18	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung (BGS) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3	051/2016	Beschlussvorlage BGS ABC zu Alt-Neu BV BGS Anlage-Textfassung BV BGS Anlage Alt-Neu
Ö 19	Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz) Beschluss: einstimmig zugestimmt	056/2016	Beschlussvorlage Optionserklärung Umsatzsteuergesetz
Ö 20	Rettungsdienstgebührensatzung 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt	057/2016	Beschlussvorlage 161025 Gebührensatzung 2017 161025 Gebührenmatrix 2017 161025 KLR Gesamtnachweis 2017 2016 10 20 L0S KLR 2017 GKV Stellungnahme
Ö 21	Grundsatzbeschluss zum Neubau der Spreeoberschule Fürstenwalde einschließlich Schulsporthalle Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4	045/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Info zu BV 045-2016
Ö 22	Beschlussfassung über die finanzielle Unterstützung des Wettermuseums in Lindenberg in Höhe von 30 T€. Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3	048/2016	Beschlussvorlage Wettermuseum Anlage 1
Ö 23	Satzung über die Nutzung von Gemeinschaftsunterkünften, Wohnverbünden und Übergangswohnungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen und deren Angehörigen (Unterbringungssatzung) im Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	053/2016	Beschlussvorlage BV 053-2016 Anlage
Ö 24	Richtlinie des Landkreises Oder-Spree für ehrenamtliche Tätigkeiten zur Förderung der Integration von Flüchtlingen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5	054/2016	Beschlussvorlage BV 054-2016 Anlage
Ö 25	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss - Fraktion SPD Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 7, Enthaltungen: 0	6/SPD/2016	Beschlussvorlage
Ö 26	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2016 Beschluss: zugestimmt

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: