SessionNet | Kreistag - 03.04.2019

Sitzung

KT/029/2019

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

03.04.2019

Zeit

17:00-20:22 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anlage TOP 25, Redebeitrag Personalrat

Anwesenheit

Geschäftsbericht des Landrates zum Kreistag am 03.04.19

Redebeitrag Fr. Schmidt, TOP 25

Redebeitrag Fr. Teltewskaja

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2019 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen		Präsentation Stabsstellenarbeit in Ergänzung zu allg. Infoblatt 1 Prozessdarstellung LE im LOS Geschäftsbericht des Landrates zum Kreistag am 03.04.19 Redebeitrag Fr. Teltewskaja
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung: Aufstellen von Kreisgrenzschildern/Willkommensschildern Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2	2/Mitglieder KT/2019	Beschlussvorlage A 2-MitgliederKT-2019 A 2 Anlagen
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung: Finanzielle Unterstützung der Kulturfabrik in Fürstenwalde - ausschließlich für Veranstaltungs- und Ausstellungstätigkeiten Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 8	4/SPD/CDU/.../2019	Beschlussvorlage
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung: Eilantrag: Grundsatzbeschluss zukünftige Standorte im Schulungsbereich 3 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5	5/SPD/CDU.../2019	Beschlussvorlage Anlage Antrag 5 2019
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung: Rettungsdienstgebührensatzung 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	005/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührensatzung 2019 Anlage 2 KLR 2019 Anlage 3 Gebührenberechnungsmatrix
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung: Gewährung einer Zuwendung an die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH im Jahr 2019 zum Kauf einer dritten Straßenbahn vom Typ Artic Tram (siehe KT-Vorlagen 008/2018 und 047/2018) zur Herstellung der Barrierefreiheit nach §3 Abs. 3 des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes im Straßenbahnbetrieb Beschluss: einstimmig zugestimmt	013/2019	Beschlussvorlage
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung: Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	007/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Beschluss HH, JA, EB Anlage 1 KA Anlage 2 HHsituation Gemeinden 2018 für Kämmerei Anlage 3 Stand Kredite 31.12.2017 engültig
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung: Richtlinie des Landkreises Oder – Spree über die Gewährung von Zuweisungen zur Unterstützung der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Ämter bei der Realisierung von unabweisbaren Investitionen und wesentlichen Instand setzungsmaßnahmen (Richtlinie zur Unterstützung der Kommunen) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	002/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Zuwendungsantrag Anlage 2 Mittelabruf Anlage 3 Verwendungsnachweis Protokoll Beratung mit BM,AD 9.10.2018 Richtlinie LOS 2018 3.12.2018.docx neu
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung: Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3	011/2019	Beschlussvorlage Hauptsatzung 1Änderung 03-04-2019
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung: Richtlinie des Landkreises Oder-Spree über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts und die Ehrung verdienter Personen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2	012/2019	Beschlussvorlage Richtlinie Ehrenbürgerrecht ab 04052019
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung: Förderrichtlinie des Landkreises zur Gewährung einer Studienbeihilfe für Medizinstudenten Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0	009/2019	Beschlussvorlage Rili Studenten Endfassung Rili Studenten mit Kennzeichnung Schwerpunkte
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung ambulanter sozialer Dienste im Landkreis Oder-Spree und Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Bereich Psychiatrie und Suchthilfe - Fachförderrichtlinie Gesundheitsamt - im Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	008/2019	Beschlussvorlage Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Bereich Psychiatrie und Suchthilfe Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Bereich Psychiatrie und Suchthilfe mit markierten Änderungen Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung ambulanter sozialer Dienste Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung ambulanter sozialer Dienste mit markierten Änderungen
Ö 18	Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB IX, SGB XI und dem SGB XII Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2	006/2019/1	Beschlussvorlage Anlage 1 mitÄnderungen Anlage 2 Ausfertigungsexemplar 006-2019-1
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung: Jugendförderplan 2019 bis 2022 - Fortschreibung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0	003/2019	Beschlussvorlage Jugendförderplan 2019-2022
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung: Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schulsporthalle Gesamtschule 3 in Eisenhüttenstadt Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	010/2019	Beschlussvorlage
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Musikschule Oder-Spree "Jutta Schlegel" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	017/2019	Beschlussvorlage 1Änderungssatzung Musikschule 03042019
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Musikschule Oder-Spree "Jutta Schlegel" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	018/2019	Beschlussvorlage 1ÄndGebührensatzung Musikschule 03042019
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung: Grundsatzbeschluss über die Teilnahme am Sonderaufruf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur [BMVI] zum Breitbandausbau von unterversorgten Krankenhäusern und Kliniken im Landkreis Oder-Spree durch Umsetzung einer Infrastrukturmaßnahme [Ausbau eines leistungsfähigen Telekommunikationsnetzes der nächsten Generation [Next Generation Access (NGA)] Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	014/2019	Beschlussvorlage
Ö 24	Beratung und Beschlussfassung: Berufung eines Amtsleiters für das Jugendamt Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 0	015/2019	Beschlussvorlage
Ö 25	Beratung und Beschlussfassung: Berufung eines Amtsleiters für das Umweltamt Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3	019/2019	Redebeitrag Fr. Schmidt, TOP 25 Beschlussvorlage
Ö 26	Beratung und Beschlussfassung: Änderung der Richtlinie zur Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Fraktionen und der kommunalpolitischen Fortbildung im Landkreis Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1	016/2019	Beschlussvorlage Auszug Vergleich AU Abg skEW berMitg RL Finanzierung Fraktionenab 01062019
Ö 27	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: Abgesetzt
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2019 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: