Kreistag - 20.05.2020 - 17:00-19:44 Uhr

Sitzung
KT/005.1/2020
Gremium
Kreistag
Raum
im Feuerwehr- und Katastrophenschutz Technischen Zentrum (FKTZ)
Lise-Meitner-Straße 12
15517 Fürstenwalde
Datum
20.05.2020
Zeit
17:00-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

"Gedenken des Tags der Befreiung am 8. Mai 1945 - 75 Jahre Kriegsende"
Rede des Vorsitzenden des Kreistages

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Geschäftsbericht des Landrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Beantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat

 
Ö 8

Beratung und Beschlussfassung: Erklärung des Kreistages zur KiTa-Betreuung im Landkreis Oder-Spree
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.PIRATEN

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 7

 
Ö 9

Beratung und Beschlussfassung: Zulassungsstelle besser aufstellen
Eilantrag der Fraktion AfD Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 24, Enthaltungen: 4

 
Ö 10

Beratung und Beschlussfassung: Anpassung des Sitzungsplans 2020 an die Coronalage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

 014/2020
Ö 11

Beratung und Beschlussfassung: Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter aus Griechenland

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 11, Enthaltungen: 5

 4/DIE LINKE.PIRATEN/
Ö 12

Beratung und Beschlussfassung: Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

 017/2020/1
Ö 13

Beratung und Beschlussfassung: Jugendförderplan 2020 bis 2023-Fortschreibung

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

 013/2020
Ö 14

Beratung und Beschlussfassung: Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der K 6744 Abschnitt 020, OD Kolpin.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 016/2020
Ö 15

Beratung und Beschlussfassung: Baubeschluss zur Erneuerung der K 6715, Abschnitt 020, freie Strecke zwischen den Ortsteilen Leißnitz und Kummerow der Stadt Friedland (NL)

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 7

 018/2020
Ö 16

Beratung und Beschlussfassung: Grundsatzbeschluss zur planerischen Vorbereitung des grundhaften Ausbaues der K 6726, Abschnitt 010, Ortsdurchfahrt (OD) Werder in der Gemeinde Tauche

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 020/2020
Ö 17

Beratung und Beschlussfassung: Beschlussvorlage zum Beitritt der Gesellschaft „BADC Berlin-Brandenburg Area Development Company GmbH“

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 12

 007/2020
Ö 18

Beratung und Beschlussfassung: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bildung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg (KAG DF) und Geschäftsordnung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 13

 011/2020
Ö 19

Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3