SessionNet | Kreistag - 09.02.2022

Sitzung

KT/15/2022

Gremium

Kreistag

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 126/127, Die interessierte Öffentlichkeit kann diese im Raum A 227/228 zeitgleich verfolgen.

Datum

09.02.2022

Zeit

17:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 7
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 8. Dezember 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen		Anlage zum Geschäftsbericht KT 09 02 2022 Geschäftsbericht des Landrates zum Kreistag am 09.02.2022 - korrigierte Fassung
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat Beschluss: zur Kenntnis genommen		Anfrage DIE LINKE, Straßenverkehrsamt Anfrage Die Linke, Umsetzung NVP Anfrage FDP, Umsetzung Invest.vorhaben Anfrage 03-FDP, Brand- und Katastrophenschutz Anfrage B90-GRÜNE Luftverkehr AW Anfrage FDP - Drive-in-Impfzentrum Beantwortung Anfrage Fraktion FDP-BJA-BVFO
Ö 7	Feststellung und Verkündung des Ergebnisses der Briefwahl vom 8. Dezember 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung: Energiekosten für Bedarfsgemeinschaften nach SGB II ausgleichen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 18, Enthaltungen: 11	1/DIE LINKE/2022	TOP-8 A 1-DIE-LINKE-2022 namentliche Abstimmung 09-02-2022 Beschlussvorlage A 1-DIE LINKE-2022 Anlage
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung: Erklärung des Kreistages zur Ortsumfahrung Erkner/Neu Zittau Beschluss: zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 8, Enthaltungen: 3	2/DIE LINKE/2022	Beschlussvorlage A 2-DIE-LINKE-2022 Anlage
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung: Verstärkung der Buslinie 443 - Frankfurt (Oder-Müllrose-Eisenhüttenstadt Beschluss: zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 9, Enthaltungen: 3	3/DIE LINKE/2022	Beschlussvorlage A 3-DIE-LINKE-2022 Anlage
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung: Beschluss der neugefassten Richtlinie des Landkreises Oder-Spree über die Gewährung von Zuweisungen zur Unterstützung der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Ämter bei Realisierung von unabweisbaren Investitionen undwesentlichen Instandsetzungsmaßnahmen (Richtlinie zur Unterstützung der Kommunen) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 2	4/Fraktion KT/2022	Beschlussvorlage Änderungsantrag Bestandteil nur mit Kommentar E-Mail bzgl. Änderungsantrag Richtlinie LOS 2018 Unterschrift Landrat-überarbeitet Ausfertigung Änderungsantrag Dr. Zeschmann
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung: Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	008/2022	Änderungsanträge DIE-LINKE BV 008-2022 BV 008-2022-1 Entwurf Haushaltssatzung 2022 NEU TOP-12 Änderungsantrag DIE-LINKE namentlAbstimmung 09-02-2022 Beschlussvorlage Änderungsanträge DIE-LINKE BV 008-2022 Anlage 1 - Leistungsfähigkeit der Gemeinden HH, JA, EB Anlage 1 Anlage 2 - HHsituation Gemeinden 2021 Anlage 3 - Schuldenstand der Gemeinden Anlage 4 - Hebesätze Amtsumlage 2021
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaues der K 6744 Abschnitt 030, OD Briesenluch. Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 4	001/2022	001 22 ÄA OD Briesenluch Beschlussvorlage Karte A4 Ausbau K6744 030 OD Briesenluch GB
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung: Baubeschluss zur Erneuerung der Kreisstraße 6744, Abschnitt 015, freie Strecke Dahmsdorf – Reichenwalde und einer Teilstrecke der OD Dahmsdorf in der Gemeinde Reichenwalde. Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltungen: 3	002/2022	Beschlussvorlage Karte A 4 Erneuerung K6744 Abs.015 freie Strecke Dahmsdorf-Reichenwalde und Teilstrecke OD Dahmsdorf BV 002 22 BB
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung: Baukostenzuschuss für die Rettungszentrale Freienbrink Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 3	005/2022	Beschlussvorlage 04 EP 01 Objektlageplan 1 250 1 8 AP 01 Erdgeschoss 1 100 8 AP 02 Obergeschoss 1 100
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung: Baubeschluss für die Errichtung eines Übungsgeländes für das Feuerwehr- und Katastrophenschutz Technisches Zentrum (FKTZ), den Umbau einer Klimazentrale zu Aufenthaltsräumen sowie die Erweiterung bestehender Außenanlagen für das Archiv-, Lese- und Medienzentrum Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 4	006/2022	Beschlussvorlage 211214 BB AA FKTZ Anlagen 1-4
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung: Kinderschutzmonitoring - Jährliches Monitoring zu Entwicklungen und Tendenzen der Meldungen und der tatsächlich festgestellten Kindeswohlgefährdungen im Landkreis Oder-Spree (Berichtszeitraum 2020) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 4	003/2022	Beschlussvorlage KiSchuMo 2020
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung: ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2022 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 4	009/2022	Beschlussvorlage ÖPNV Investitionsplan LOS 2022 KT-Vorlage 9 2 2022
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung: Gewährung einer Zuwendung an die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH (SRS) im Jahr 2022/23 zum Kauf von drei Straßenbahnen vom Typ Modertrans LF 10 AC zur Herstellung der Barrierefreiheit nach §3 Abs. 3 des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes im Straßenbahnbetrieb und nach §8 des gültigen Verkehrsvertrages für die Straßenbahnlinie 87 (Woltersdorf) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 1	010/2022	Beschlussvorlage
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung: Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V. Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 13, Enthaltungen: 3	007/2022/1	Beschlussvorlage 201116 Satzung KNF e.V. 201116 Beitragsordnung KNF e.V.
Ö 21	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: