SessionNet | Kreistag - 06.04.2016

Sitzung

KT/010/2016

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

06.04.2016

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - gesamt

Anlage 2

Anlage 4

Anlage 5

Anwesenheit 06-04-2016

Stellungnahme zur Verwaltungsstrukturreform 06.4.2016

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2016 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Stellungnahme zu den Leitlinien der Verwaltungsstrukturreform Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 8	Räumliche Entwicklungskonzeption für den Landkreis Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 21, Enthaltungen: 1	3/DIE LINKE/2016	Beschlussvorlage
Ö 9	Stellungnahmen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2016 des Landkreises Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 8	026/2016	Beschlussvorlage Anlage 10 026 Anlage 2 026 Anlage 4 026 Anlage 5 026 Anlage 6 026 Anlage 7 026 Anlage 8 026 Anlage 9 026 Anlage1 026 Anlage3 026
Ö 10	Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	015.1/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Stadt Fürstenwalde Anlage 2 Stadt Beeskow Ergebnishaushalt und mittelfriste Ergebnisplanung 2016 Finanzhaushalt und mittelfristige Finanzierung Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die Ergebnisentwicklung 2016 Kopie vonPE 2016 Analyse zur Leistungsfähigkeit der Gemeinden
Ö 10.1	Änderungsantrag zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2016 - zur Beschlussvorlage: 015.1/2016 Antrag: Mitglieder Ausschuss Haushalt und Finanzen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	Haushalt u. Finanzen	Beschlussvorlage Anwesenheitsliste027 Gesamtpläne027 HHSatzung027
Ö 11	Errichtung des Bildungs-, Kultur- und Ausstellungszentrums Burg Beeskow Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	001/2016	Beschlussvorlage
Ö 12	Vertrag zwischen der Stadt Beeskow und dem Landkreis Oder-Spree über den Betrieb und die Finanzierung des Bildungs-, Kultur- und Ausstellungszentrums Burg Beeskow Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	023/2016	Beschlussvorlage BV 023-2016 Anlage-2 BV 023-2016 Lageplan BV 023-2016 Mietvertrag
Ö 13	Jugendförderplan 2016 bis 2019 - Fortschreibung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	014/2016	Beschlussvorlage Anlage Jugendförderplan
Ö 14	Baubeschluss für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes für das KWU Entsorgung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	017/2016	Beschlussvorlage Ansichten I Ansichten II 1 KWU Kosten DIN 276 KWU 1OG KWU 2OG KWU 3OG KWU EG KWU Flächen umbRaum DIN 277 KWU Schnitt A-A
Ö 15	Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaus der K 6741, Abschnitt 010 von Gölsdorf bis Schönfelde - 3. BA Beschluss: einstimmig zugestimmt	016/2016	Beschlussvorlage Anlage Beschlussvorlage016 2016 Ausbau K 6741, Abs. 10 3. BA
Ö 16	Grundsatz- und Baubeschluss zur Vorbereitung und Durchführung des Ersatzneubaus der Mühlenfließbrücke in Alt Stahnsdorf, im Zuge der Kreisstraße K 6747, Abschnitt 040 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	020/2016	Beschlussvorlage KarteA4 Ausbau k6747 40
Ö 17	Grundsatz- und Baubeschluss zur Vorbereitung und Durchführung der Erneuerung der K 6715, Abschnitt 020 - Ortslage Leißnitz Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	021/2016	Beschlussvorlage Karte A4 Ausbau K 6715 20 Grundsatz und Baubeschluss
Ö 18	Baubeschluss zur Erneuerung der K 6741, Abschnitt 010, von Fürstenwalde (Spree) bis Neuendorf im Sande - 1. Bauabschnitt (BA) Beschluss: einstimmig zugestimmt	022/2016	Beschlussvorlage Karte A4 Ausbau k6741 010 1BA Baubeschluss
Ö 19	Baubeschluss für die Nutzungsänderung zweier Industriehallen in Fürstenwalde (Odersun-Hallen) zu Verwaltungszwecken Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	018/2016	Beschlussvorlage 160209 Osun BB Anl1 160209 Osun BB Anl1 neu 160209 Osun BB Anl2 DIN 277 276 M Anl3 DIN 277 276 Z Anl4 Geänderte Kopie von Z Freianlagen Anl12 M-Freianlagen Anl11 M Ansichten Anl5 M FRKonzept Anl6 M Schnitte Anl7 Z Ansichten Anl8 Z Freianlagen Anl12 Z RFKonzept Anl9 Z Schnitte Anl10
Ö 20	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2

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7 Dokumente

Öffentlicher Teil: