Sitzung
KT/006.1/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Europaschule Oberstufenzentrum Oder-Spree
Standort Fürstenwalde - Palmnicken
Turnhalle (Haus 2)
Palmnicken 1
15517 Fürstenwalde
Datum
23.06.2020
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Geschäftsbericht des Landrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung: Tarifsituation im Kreiskrankenhaus Beeskow

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 3

 6/DIE LINKE.PIR/2020
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung: Entwicklung der Förderschule

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 34, Enthaltungen: 0

 7/DIE LINKE.PIR/2020
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung: Klausur zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie in der Kinder- & Jugendhilfe im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5

 8/B90/GRÜNE/2020
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung: Rettungsschirm für anerkannte Träger der freien Jugendhilfe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

 9/CDU/2020
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen durch Corona-Pandemie

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4

 032/2020/1
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung: Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des Landkreises Oder-Spree im Zeitraum 2021 bis 2024 ff

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 6

 026/2020
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Oder-Spree
§ 17 Kreisseniorenbeirat, Beirat für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

 005/2020
Ö 14
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Oder-Spree
§ 3 Einwohnerbeteiligung, Bürgerentscheid, Beteiligung von Kindern Jugendlichen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

 008/2020/2
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung im Landkreis Oder-Spree (Einwohnerbeteiligungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

 021/2020
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung: Gebührensatzung der Volkshochschule des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

 019/2020
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII i.V.m. § 18 Abs. 2 KitaG im Landkreis Oder-Spree - Anpassung an § 90 Abs. 4 SGB VIII/§ 17 Abs. 1a KitaG

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 4

 027/2020
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung: Baubeschluss zur Erneuerung der Kreisstraße 6744, Abschnitt 020, Ortsdurchfahrt (OD) Reichenwalde

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 028/2020
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung: Baubeschluss zur baulichen Realisierung des grundhaften Ausbaus der K 6744, Abschnitt 030, von Briesenluch – Markgrafpieske einschließlich straßenbegleitendem gemeinsamen Geh- und Radweg.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 029/2020
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung: Grundsatz- und Baubeschluss für einen Neubau einer Notstromersatzanlage (NEA) in Beeskow, Haus O (IT-Zentrale), Breitscheidstraße 3e, Landkreis Oder-Spree

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 030/2020
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung: Grundsatz- und Baubeschluss zur Modernisierung Spreeradweg im Landkreis Oder-Spree, 2. und 3. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

 031/2020
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung: Vorschlag zur Berufung ehrenamtlicher Richter/innen für das Sozialgericht Frankfurt (Oder)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4

 022/2020
Ö 23
Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2