SessionNet | Kreisausschuss - 20.01.2021

Sitzung

KA/12/2021

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow, Aufgrund des Abstandsgebotes steht im Sitzungsraum nur eine begrenzte Zahl an Plätzen zur Verfügung. Interessierte BürgerInnen werden aufgefordert, ihre Teilnahme beim Kreistagsbüro bis 3 Tage vorher anzumelden.

Datum

20.01.2021

Zeit

17:30-19:35 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - gesamt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2020 - öffentlicher Teil Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Beratung: Dringlichkeitsantrag: Afrikanische Schweinepest Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 5	17/FDP/BJA/BVFO/20/1	Beschlussvorlage
Ö 5	Beratung: Unterstützung der Frauenhäuser im Landkreis Beschluss: ohne Abstimmung	1/CDU/2021	Beschlussvorlage A 1-CDU-2021 Anlage
Ö 6	Beratung: Spezielle Nothilfe für Kommunen in Haushaltssicherung Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 0	27/BVB/Fr Wähler/20	Beschlussvorlage
Ö 7	Information über die partielle Neubesetzung der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree für die der Fraktion AfD Oder-Spree zustehenden Sitze Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	2/AfD/2021	Beschlussvorlage A 2-AfD-2021 Anlage 1
Ö 8	Beratung: Einstellung des Unterrichtsbetriebes im Außenstandort der Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ „Regine Hildebrandt“ in Erkner mit Fertigstellung des Neubaus am Hauptstandort in Fürstenwalde (vsstl. im Jahr2025) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 0	056/2020	Beschlussvorlage BV-056-2020 Stand 11-2020
Ö 9	Beratung: Kinderschutzmonitoring - Jährliches Monitoring zu Entwicklungen und Tendenzen der Meldungen und der tatsächlich festgestellten Kindeswohlgefährdungen im Landkreis Oder-Spree (Berichtszeitraum 2019) Beschluss: einstimmig zugestimmt	060/2020	Beschlussvorlage KiSchuMo 2019
Ö 10	Beratung: Richtlinie für den Beirat für Menschen mit Behinderung des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	072/2020	Beschlussvorlage-NEU BV 072-2020 Anlage BV 072-2020 Stand 06112020
Ö 11	Beratung: Grundsatz- und Baubeschluss für den Neubau einer modularen Doppelarztpraxis in Friedland Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	001/2021	Beschlussvorlage 1-32-21 74641938 Liegenschaftskarte (1)
Ö 12	Beratung: Naturschutz-Förderrichtlinie für Baum-Naturdenkmale und Alleen Beschluss: einstimmig zugestimmt	002/2021	Beschlussvorlage Entwurf Förderrichtlinie Anlage zur DS002 21
Ö 13	Beratung: Änderung zum öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Bildung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg (KAG DF) und Geschäftsordnung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	004/2021	Beschlussvorlage Anlage 3 Vertrag KAG DF i.d.F. 16.09.2020 Landkreis Oder-Spree Anlage 4 Geschäftsordnung KAG DF i.d.F. 16.09.2020 Reinfassung Anlage 5 Öffentlich-rechtlicher Vertrag KAG DF i.d.F. 16.09.2020 mit sichtbaren Änderungen Anlage 6 Geschäftsordnung KAG DF i.d.F. 16.09.2020 mit sichtbaren Änderungen BV 011-2020 Dialogforum
Ö 14	Beratung: Hygienekonzept für die Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse des Landkreises Oder-Spree während der CoVID 19-Pandemie Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2	003/2021	Beschlussvorlage Hygienekonzept final
Ö 15	Beratung: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	061/2020	Beschlussvorlage BV 061-2020 Anlage-1 BV 061-2020 Anlage-2
Ö 16	Beratung: Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2	042/2020	Beschlussvorlage BV 042-2020 BV 042-2020 Anlage1 NEU BV 042-2020 Anlage2 NEU
Ö 17	Beratung: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree - "Rederecht der Abgeordneten zum Rechenschaftsbericht des Landrates" Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 1	10/AfD/2020	Beschlussvorlage A-10-AfD-2020 Anlage
Ö 18	Beratung: Ergänzung der Geschäftsordnung des Kreistags Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 1	12/BVB/Fr Wähler/20	Beschlussvorlage A-12-BVB-Fr-Wähler-2020 A-12-BVB-Fr-Wähler-2020 Anlage
Ö 19	Beratung: Aufgabenübertragung als Leiter/in des Amtes für Service und EDV Beschluss: zur Kenntnis genommen	005/2021	Beschlussvorlage
Ö 20	Beratung: Aufgabenübertragung als Leiter/in des Amtes für Personal und Organisation Beschluss: zur Kenntnis genommen	006/2021	Beschlussvorlage
Ö 21	Beratung: Einstellung eines/r Leiters/in des Amtes für Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2	007/2021	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2020 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: