1 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 18 Ö: Baubeschluss zum Ausbau der K 6744, von der Station 0+050 in Wendisch Rietz bis zur Kreuzung Station 2+210 in der Ortslage Dahmsdorf, Baulänge 2.160 m Vorlage: 018/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Vorbereitung und der baulichen Durchführung des Ausbaus der
K 6744 von der L 412 in Wendisch Rietz bis zur Kreuzung in der Ortslage
Dahmsdorf auf einer Länge von 2.160 m. Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Steinberg, Dezernat III Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Zurzeit erfolgt durch das Fachamt die Prüfung und Wertung der Angebote. |
2 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 13 Ö: Genehmigung einer Eilentscheidung für eine außerplanmäßige Auszahlung als Investitionszuschuss an einen Dritten Vorlage: 031/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag genehmigt die
Eilentscheidung (Anlage) gemäß § 58 der Kommunalverfassung des Landes
Brandenburg (BbgKVerf). Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Zur Sicherstellung der Nutzungsfähigkeit des angemieteten Verwaltungsgebäudes in Fürstenwalde wurde ein außerplanmäßiger Baukostenzuschuss an einen Dritten notwendig. Die ausführliche Begründung ist der BV zu entnehmen. Der außerplamäßigen Ausgabe wurde zugestimmt. Es wird danach verfahren. |
3 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 9 Ö: Grundsatz- und Baubeschluss zur Komplettierung des Spreeradweges durch Lückenschluss zwischen der Fluthbrücke Briesen (Mark) und dem Dehmsee Berkenbrück im Amt Odervorland Vorlage: 028/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der baulichen Schließung der Netzlücke
des Spreeradweges (touristischer Fernradweg) zwischen der Fluthbrücke Briesen
(Mark) und dem Dehmsee Berkenbrück auf einer Länge von 5.391 m. Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Steinberg, Dezernat III Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: (Verdie/Matthäi). Nach Wertung der Angebote erfolgte die Zuschlagserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Oevermann Verkehrswegebau NL Eisenhüttenstadt. Mit der Bauausführung wurde am 06.08.2012 begonnen, um in der Hauptsaison die Einschränkungen für Touristen zu minimieren. Nach dem jetzigen Bautenstand wird die Asphalttrag |
4 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 6 Ö: 1. Ergänzung zur 2. Fortschreibung des integrierten Abfallwirtschaftskonzeptes für den Landkreis Oder-Spree für den Zeitraum 2008 - 2017 Vorlage: 023/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag des Landkreises Oder-Spree beschließt die vorliegende 1. Ergänzung zur
2. Fortschreibug des integrierten Abfallwirtschaftskonzeptes für den Landkreis
Oder-Spree für den Zeitraum 2008 - 2017 Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Der 1. Ergänzung zur 2. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den LOS bis zum Jahre 2017 wurde zugestimmt. Die Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt LOS Nr. 7 v. 05.07.12. |
5 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 10 Ö: Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2008 Vorlage: 025/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beschließt den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree
für das Haushaltsjahr 2008. Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Am 30.03.2012 wurde der geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2008 durch den LR festgestellt. Die Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt LOS Nr. 7 v. 5.7.2012. |
6 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 12 Ö: Austritt aus der Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH (EGS) Verkauf der Geschäftsanteile des Landkreises Oder-Spree an der Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH an die Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH in Höhe von 1,00 € Vorlage: 029/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag des Landkreises Oder-Spree beschließt: 1. Der Kreistagsbeschluss Nr. 87/8/99 vom 09.11.1999
wird aufgehoben. Er lautete wie folgt:
„Der Kreistag des Landkreises Oder-Spree hat den Austritt aus der
Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH, Rüdersdorf, eingetragen beim
Amtsgericht Frankfurt/Oder HRB-Nr. 1999, beschlossen. Die Anteile werden von
der Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH zum Nennwert erworben. 2. Der Kreistag des Landkreises Oder-Spree hat den
Austritt aus der Entwicklungsgesell-schaft Stienitzsee GmbH beschlossen. Die
Anteile des Landkreises Oder-Spree an der Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee
GmbH im Nennwert von 8.000 € werden von der Entwicklungsgesellschaft Stientzsee
GmbH für 1,00 € erworben. Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Am 09.08.2012 fand beim Notariat in Strausberg die Beglaubigung zur Satzungsänderung statt. Die Angelegenheit ist für den LOS als abgeschlossen zu betrachten. |
7 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 7 Ö: Änderung der Richtlinie zur Förderung der Personalkosten sozialpädagogischer Fachkräfte in der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit im Landkreis Oder-Spree vom 29.11.2005 Vorlage: 004/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag
beschließt die „Richtlinie zur Personalkostenförderung des
Landkreises Oder- Spree über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von
Personalkosten von sozialpädagogischen Fachkräften in der Jugendarbeit und
Jugendsozialarbeit“ ab 01.01.2013 Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Krüger, Jugendamt Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: |
8 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 11 Ö: Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2008 Vorlage: 026/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt,
den Landrat des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2008 zu entlasten. Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Der geprüfte Jahresabschluss 2008 wurde durch den KT am 20.06.2012 beschlossen. Dem LR des LOS wird demzufolge für das Haushaltsjahr 2008 entsprechende Entlastung erteilt. |
9 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 8 Ö: Antrag der Dr. P. Rahn + Partner Schulen in Freier Trägerschaft gemeinnützige Schulgesellschaft mbH zur Aufnahme der Kindertagesstätte (Hort und Kita) der Freien Grundschule "Dr. P. Rahn + Partner" Fürstenwalde in den Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree Vorlage: 024/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die Aufnahme der
Kindertagesstätte (Hort und Kita) der Freien Grundschule "Dr. P. Rahn
& Partner" Fürstenwalde in den
Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung des Landkreises zum 01.01.2013 Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Krüger, Jugendamt Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Der Träger der Kindertagesstätte (Hort/Kita) der Freien Grundschule "Dr. P. Rahn + Partner" hat durch die Verwaltung des Jugendamtes einen Bescheid zur Aufnahme der Einrichtung in den Bedarfsplan für KIndertagesbetreuung im LOS, mit Wirkung vom 01.01.2013 erhalten. Die Stadt Fürstenwalde ist schriftlich über die Aufnahme der Einrichutung und die sich daraus entstehenden Rechtsfolgen gemäß § 16(3) KitaG informiert worden. |
10 Sitzung 10.02.2016 KreistagTOP 13 Ö: Grundsatzbeschluss zur planerischen Vorbereitung der Erneuerung der Vorlage: 010/2016 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der
planerischen Vorbereitung der Erneuerung der K 6741 Abschnitt 010, 1.
Bauabschnitt von Fürstenwalde (Spree) nach Neuendorf im Sande auf eine Länge
von 1.933 m. Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Veröffentlichung erfolgt |
11 Sitzung 10.02.2016 KreistagTOP 14 Ö: Veränderungen in den Ausschüssen Umsetzung: Termin: 04.05.2016 an: Lehmann, Büro Kreistag Aufgabe: veröffentlicht Amtsblatt Nr. 4 Realisierung: jepoäwejgwhrjeölrhjerfh#j#oltejurzt |
12 Sitzung 10.02.2016 KreistagTOP 10 Ö: Projekt "Gemeinsame Datenerfassung in der Jugendhilfe" - Öffentlich rechtliche Vereinbarung Vorlage: 003/2016 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Landrat wird
ermächtigt, für den Landkreis Oder-Spree die anliegende Öffentlich-rechtliche
Vereinbarung zur Einrichtung der „Serviceeinheit Jugend“ mit den dort genannten
Landkreisen und kreisfreien Städten abzuschließen. Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Veröffentlichung erfolgt |
13 Sitzung 10.02.2016 KreistagTOP 12 Ö: Musikschule Oder-Spree Vorlage: 011/2016 Beschlusstext: Beschlussvorschlag:
Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Veröffentlichung erfolgt |
14 Sitzung 10.02.2016 KreistagTOP 11 Ö: Übernahme der Morus-Oberschule Erkner in die Trägerschaft des Landkreises Oder-Spree Vorlage: 009/2016 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die
Übernahme der Trägerschaft durch den Landkreis Oder-Spree für die
Morus-Oberschule Erkner zum 1.8.2016. Der Landrat wird beauftragt,
die entsprechenden Vereinbarungen mit der Stadt Erkner zum Trägerwechsel zu
schließen. Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Veröffentlichung erfolgt |
15 Sitzung 10.02.2021 KreistagTOP 21 Ö: Beratung und Beschlussfassung: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Oder-Spree Vorlage: 061/2020 Umsetzung: Termin: 18.03.2021 an: Kuhley, Büro Kreistag Aufgabe: Bitte um Info, wenn Schreiben des MIK vorliegt Realisierung: Das Schreiben des MIK liegt vor. |
16 Sitzung 10.02.2021 KreistagTOP 16 Ö: Beratung und Beschlussfassung: Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree Vorlage: 042/2020/1 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag Oder-Spree beschließt zur Ermöglichung der Einführung des papierlosen
Kreistages die Neufassung seiner Geschäftsordnung. Der Landrat wird beauftragt,
bis zur Kreistagssitzung im September 2021 im Benehmen mit dem Geschäftsordnungsausschuss
und unter Einbeziehung aller Fraktionen des Kreistages eine Überarbeitung der
Geschäftsordnung vorzunehmen. Umsetzung: Termin: 11.03.2021 an: Ahrens, Dezernat II Aufgabe: Hallo! Realisierung: Test erfolgreich |
