SessionNet | Kreistag - 02.12.2015

Sitzung

KT/008/2015

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

02.12.2015

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - gesamt

Anwesenheit 02-12-2015

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2015 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates
Ö 6	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 7	Ausbau von Photovoltaik, Solarthermie und Gründächern im Landkreis Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 8	9/B90/Die Grünen/201	Beschlussvorlage
Ö 8	Überarbeitung bzw. Neufassung von Satzungen Beschluss: zurückverwiesen Abstimmung: Enthaltungen: 2	10/DIE LINKE/2015	Beschlussvorlage
Ö 9	Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4	045/2015	Beschlussvorlage Anlagen
Ö 10	Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4	046/2015	Beschlussvorlage
Ö 11	Änderung der Richtlinie des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV (Beschluss Kreistag vom 22.02.2005, Drucksache 5/2005) Beschluss: einstimmig zugestimmt	047/2015	Beschlussvorlage ÖPNV Richtlinie ( ohne rot Änderungen) in den Gemeinden des Landkreises 2016
Ö 12	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2016 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	048/2015	Beschlussvorlage 2016ÖPNV Investitionsplan LOS
Ö 13	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	053/2015	Beschlussvorlage Austauchblatt 053-20015 BV AES Anlage 1 BV AES Anlage 2 ALT NEU BV AES Anlage 3 Lesefassung
Ö 14	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung -Abfallgebührensatzung- Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	054/2015	Beschlussvorlage Austauchblatt 054-20015 Gebuehrenuebersicht 2016 (Anlage 3) Praesentation Geb.kalk. 2016 BV AGS Anlage 1 BV AGS Anlage 2 ALT NEU
Ö 15	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2	055/2015	Beschlussvorlage Austauchblatt 055-20015 BV BGS Anlage 1 BV BGS Anlage 2 a ALT NEU BV BGS Anlage 2 ALT NEU
Ö 16	Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR in Eisenhüttenstadt Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 6	021/2015	Beschlussvorlage Anl-1a Vereinbarung Betrieb Anl-1b Vereinbarung Betrieb Anl-1c Vereinbarung Betrieb Anl-1d Vereinbarung Betrieb Anl-1 Vereinbarung Betrieb Anl-2 Vereinbarung Finanzierung Anl-3 Schenkungsvertrag Anl-4a NV Erich-Weinert-Allee Anl-4b NV Erich-Weinert-Allee Anl-4c NV Erich-Weinert-Allee Anl-4 NV Depot Erich-Weinert-Allee Anl-5a NV Diesterwegring Anl-5b NV Diesterwegring Anl-5 NV Depot Diesterwegring Anl-6a NV Zur Feuerwache Anl-6b NV Zur Feuerwache Anl-6 NV Depot Zur Feuerwache Anl-7 Finanzierungsplan Anl-8 Stellenplan
Ö 17	Antrag des Trägers Future e.V. zur Aufnahme des Hortes "Klappstulle" in der Stadt Erkner in den Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	029/2015	Beschlussvorlage Anlage
Ö 18	Änderung der Richtlinie des Landkreises Oder-Spree über die Gewährung wirtschaftlicher Leitstungen nach dem SGB VIII Beschluss: einstimmig zugestimmt	039/2015	Beschlussvorlage Anlage
Ö 19	Kinderschutzmonitoring - Jährliches Monitoring zu Entwicklungen und Tendenzen der Meldungen und der tatsächlich festgestellten Kindeswohlgefährdungen im Landkreis Oder-Spree (Berichtszeitraum 2014) Beschluss: einstimmig zugestimmt	040/2015	Beschlussvorlage Anlage
Ö 20	Grundsatz- und Baubeschluss zur Vorbereitung und Durchführung des grundhaften Ausbaus der K 6746, Abschnitt 10 - Ortsdurchfahrt Selchow Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	043/2015	Beschlussvorlage Karte A4 Ausbau k6746 010. OD Selchow - 043-15pdf
Ö 21	Baubeschluss zum weiteren Um- und Ausbau des Carl-Bechstein-Gymnasiums Erkner Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 6	049/2015	Beschlussvorlage Anlage1Gymn.Erkner
Ö 22	Grundsatzbeschluss für die Nutzungsänderung zweier Industriehallen in Fürstenwalde (Odersun-Hallen) zu Verwaltungszwecken Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4	050/2015	Beschlussvorlage Anlagen Odersunhalle Bedarfsbegründung Archiv Bedarfsbegründung Brandschutz
Ö 23	Grundsatz- und Baubeschluss für die Sanierung der Unterrichtsräume einschließlich Akustik des Geschwister-Scholl-Gymnasiums in der Frankfurter Str. 70 in 15517 Fürstenwalde Beschluss: einstimmig zugestimmt	051/2015	Beschlussvorlage Anlagen Sanierung Klassenräume-Akustik
Ö 24	Grundsatz- und Baubeschluss zur Herrichtung der Außenanlagen einschließlich der Regen- und Schmutzwasser (RW/SW)-Leitungen an der Förderschule mit sonderpädagogischem Schwerpunkt Lernen "Am Rund" in Erkner Beschluss: einstimmig zugestimmt	052/2015	Beschlussvorlage Anlage Vorlage 052
Ö 25	Beschluss einer neuen Satzung über den Kostenersatz für Brandverhütungsschauen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1	030/2015	Beschlussvorlage NEUE SATZUNG KOSTENERSATZ
Ö 26	Rettungsdienstgebührensatzung 2016 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	057/2015	Beschlussvorlage Gebührensatzung 2016 151106 Gebührenmatrix 2016 151106 KLR-BRA-LOS-2016 Endversion
Ö 27	Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern/Flüchtlingen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2	058/2015	Beschlussvorlage Beschluss des Kreistages Übersicht bewilliger Massnahmen
Ö 28	Unterbringung aus der Erstaufnahme zugewiesener Personen in Wohnungen	11/DIE LINKE/2015	Beschlussvorlage
Ö 29	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

Informationen

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