SessionNet | Kreistag - 02.12.2020

Sitzung

KT/009/2020

Gremium

Kreistag

Raum

im Schützenhaus Beeskow, Schützenstraße 1, 15848 Beeskow, Um die Einhaltung der Hygienevorschriften und Abstandsregeln zu garantieren, werden sachkundige Einwohner/innen und Gäste aufgefordert, ihre Teilnahme beim Kreistagsbüro 3 Tage vorher anzumelden.

Datum

02.12.2020

Zeit

17:00-19:22 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

20201202 Änderungsantrag HH

Beschluss: zugestimmt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschluss: zugestimmt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBestätigung der Tagesordnung

Ö 3 TexteBestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2020 - öffentlicher Teil

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 TexteGeschäftsbericht des Landrates

Ö 6 TexteBeantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat

Ö 7 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Beschluss nach §§ 4-7 Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung (BbgKomNotV)

Ö 8 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Beschluss nach § 3 Abs. 1 Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung

Ö 9 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Armutsbericht des Landkreises

Ö 10 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Erstellung eines Konzeptes für Logistik und Verarbeitung regionaler Lebensmittel im Landkreis Oder-Spree

Ö 11 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Aufstockung des Kreisstrukturfonds

Ö 12 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Spezielle Nothilfe für Kommunen in Haushaltssicherung

Ö 13 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Entschließung des Kreistages Oder-Spree

Ö 14 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Dringlichkeitsantrag: Afrikanische Schweinepest

Ö 15 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung: Eilantrag: Sichere Schulwege für Müllroser Schulkinder

Ö 16 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Genehmigung einer Eilentscheidung über die Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen zur Finanzierung der Eingliederungshilfekosten in den besonderen Wohnformen

Ö 17 VO8 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021

Ö 18 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2021 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV

Ö 19 VO4 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Gebührensatzung Rettungsdienst 2021

Ö 20 VO6 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Festsetzung, Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuungsleistungen im Land Berlin für die Stadt Erkner

Ö 21 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung (AGS)

Ö 22 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung (BGS)

Ö 23 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Richtlinie des Landkreises Oder-Spree über die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen nach dem SGB VIII - Änderung

Ö 24 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: 1. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt des Landkreises Oder-Spree

Ö 25 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Oder-Spree für den Schulplanungsbereich 3 2020 bis 2025

Ö 26 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Veränderung der Zügigkeit am Rouanet-Gymnasium Beeskow

Ö 27 VO5 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Anpassung der Fördersätze im Sportbereich

Ö 28 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der K 6726, Abschnitt 010, Ortsdurchfahrt (OD) Werder in der Gemeinde Tauche.

Ö 29 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Baubeschluss für die Modernisierung der Oder-Spree-Tour auf dem Territorium des Landkreises Oder-Spree.

Ö 30 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Baubeschluss für die Modernisierung der Tour Brandenburg auf dem Territorium des Landkreises Oder-Spree.

Ö 31 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Überarbeiteter Sitzungsplan des Kreistages Oder-Spree und seiner Ausschüsse für das Jahr 2021

Ö 32 VO3 Dok.TexteNeuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Oder-Spree auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE.PIRATEN

Ö 33 TexteVeränderungen in den Ausschüssen