SessionNet | Kreisausschuss - 08.09.2021

Sitzung

KA/17/2021

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

08.09.2021

Zeit

17:30-19:36 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheitsliste Veröffentlichung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Aktuelle Informationen des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26. Mai 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 5	Beratung: Effektive Beseitigung illegaler Müllablagerungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 5	15/SPD/2021	Beschlussvorlage
Ö 6	Sachstand Infrastrukturelle Anbindung bei der Ansiedlung der Tesla Gigafactory Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beratung: Resolution des Kreistags Oder-Spree an die Landesregierung - Finanzielle und personelle Unterstützung für Kommunen im Umfeld von Tesla Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8, Enthaltungen: 1	17/BVB/FrWähler/2021	Beschlussvorlage A 17-BVB/FrWähler-2021 Anlage
Ö 8	Beratung: Erhöhung des Kreisstrukturfonds von 1 Mio. Euro auf mind. 2 Mio. Euro bis zu 3 Mio. Euro Beschluss: einstimmig zugestimmt	19/Fraktionen/21/1	Beschlussvorlage
Ö 9	Beratung: Finanzielle Unterstützung des Landkreises Oder-Spree für von der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz betroffene soziale Einrichtungen Beschluss: einstimmig zugestimmt	042/2021	Beschlussvorlage
Ö 10	Beratung: Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung KWU Beschluss: einstimmig zugestimmt	031/2021	Beschlussvorlage BV 031-2021 Anlage-1 BV 031-2021 Anlage-2
Ö 11	Beratung: Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung (AES) Beschluss: einstimmig zugestimmt	034/2021	Beschlussvorlage BV 034-2021 Anlage-1 BV 034-2021 Anlage-2
Ö 12	Beratung: Änderung des Beschlusses „Ablehnung der Übernahme der Trägerschaft der Grund- und Gesamtschule Bad-Saarow“, Beschluss-Nr.: 45/27/97 vom 18.06.1997 Beschluss: einstimmig zugestimmt	027/2021	Beschlussvorlage
Ö 13	Beratung: Änderung des Beschlusses „Ablehnung der Übernahme der Trägerschaft der Gesamtschule Müllrose“, Beschluss-Nr.: 17/27/97 vom 18.06.1997 Beschluss: einstimmig zugestimmt	028/2021	Beschlussvorlage
Ö 14	Beratung: Änderung des Beschlusses „Ablehnung der Übernahme der Trägerschaft der Gesamtschule Storkow“, Beschluss-Nr.: 37/27/97 vom 18.06.1997 Beschluss: einstimmig zugestimmt	029/2021	Beschlussvorlage
Ö 15	Beratung: Grundsatzbeschluss für die Sanierung und Erweiterung der Juri-Gagarin-Oberschule in Fürstenwalde Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	030/2021	Beschlussvorlage GSB JGOS Anlage1 Grdr GSB JGOS Anlage1 iso 1 GSB JGOS Anlage1 iso 2 GSB JGOS Anlage2 a GSB JGOS Anlage2 b GSB JGOS Anlage2 c GSB JGOS Anlage3
Ö 16	Beratung: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Erneuerung der K 6744, Abschnitt 015, freie Strecke Dahmsdorf – Reichenwalde und eines Teils der OD Dahmsdorf in der Gemeinde Reichenwalde. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	036/2021	Beschlussvorlage Karte A4 Ausbau K6744 015 GB 036 21
Ö 17	Beratung: Grundsatz- und Baubeschluss zum Neubau Radweg - Alte Poststraße in Erkner Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	032/2021	Beschlussvorlage Karte A4 NeubauRadweg Erkner GB-BB
Ö 18	Grundsatzbeschluss für die Errichtung eines Übungsgeländes für das Feuerwehr- und Katastrophenschutz Technische Zentrum (FKTZ), den Umbau einer Klimazentrale zu Aufenthaltsräumen sowie die Erweiterung bestehender Außenanlagen für das Archiv-, Lese- u. Medienzentrum (ALM) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	041/2021	Beschlussvorlage 210810 Lageplanausschnitt 1 210810 Lageplanausschnitt 2 210810 Übersicht Einzelbauteile
Ö 19	Beratung: Förderung der denkmalpflegerischen Einzelmaßnahme Moorstraße 10 in Bad Saarow, Einzeldenkmal „Atelierhaus Thorak“ Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	037/2021	Beschlussvorlage
Ö 20	Beratung: Beteiligung des Landkreises Oder-Spree an der Naturwelt Lieberoser Heide GmbH Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	035/2021	Beschlussvorlage Lesefassung Entwurf SEPTEMBER-2021 Lesefassung Entwurf August 2021
Ö 21	Beratung: Erhöhung des Stammkapitals der Seniorenheime des LOS gGmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	039/2021	Beschlussvorlage
Ö 22	Beratung: Außerplanmäßige Auszahlungen für Planungsleistungen für die Errichtung einer Radwegeüberführung über die L 38, Abs. 110, zwischen Station 2,0 und 2,2 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	040/2021	Beschlussvorlage
Ö 23	Beratung: Sitzungsplan des Kreistages Oder-Spree für das Jahr 2022 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	026/2021	Beschlussvorlage BV 026-2021 Anlage (Stand 15072021)
Ö 24	Sonstiges Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26. Mai 2021 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: